Vom 13.-16. Mai 2016 findet das Süd-Pfingstcamp der SDAJ Hessen, Bayern und Baden-Württemberg im Odenwald am Marbachstausee auf dem Jugendzeltplatz Meisengrund statt. Das ist auch der Platz von dem (zumindest im Odenwald und Umgebung) legendären „Sound of the Forest“ Festival.

In diesem Jahr findet das Südcamp unter dem Motto „Stop Wars“ statt und wer keinen Bock auf Krieg, die Bundeswehr, Nazis, überfüllte Klassen, marode Schulen und Jugendarbeitslosigkeit genauso wie das kaputt sparen  von Schwimmbädern und Jugendzentren, ist hier genau richtig. An diesem Pfingstwochenende wollen wir gemeinsam mit vielen Jugendlichen, SchülerInnen, Studierenden, Auszubildenden und jungen ArbeiterInnen in einem solidarischen Klima feiern, diskutieren, kreativ sein, Sport machen und vor allem viel Spaß haben.  Inhaltlich gibt es eine Podiumsdiskussion zu Rüstungskonversion, Argumentationstrainings gegen Flüchtlingshetze und die Bundeswehr an Schulen, Runden z.B. dazu wie man an der Schule aktiv werden kann, der Bundeswehr als Arbeitgeber, den aktuellen Tarifrunden sowie vielem mehr. Doch wir wollen nicht nur Diskutieren, es wird auch ein großes Sport-, Spiel- und Spaßangebot, Party, Konzerte mit (regionalen) Bands und andere kulturelle Angebote geben. Der Besuch ist kostenlos.  Je nachdem wie viel bei euch im Portemonnaie ist, kosten Zeltplatz für die ganze Zeit und Essen euch 25€ oder 35€.

Melde dich bei uns oder deiner SDAJ-Gruppe vor Ort, wir kümmern uns um eine gemeinsame Anreise und helfen weiter bei allen Fragen. Weitere Infos zum Camp findest du auch unter: http://suedcamp.de/

Seid dabei! Stop Wars – Eure Kriege führen wir nicht!

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Stop Wars – Refugees Welcome!

Millionen Menschen sind auf der Flucht. Tausende Menschen sterben an den Außengrenzen der EU, diejenigen, die es bis nach Deutschland schaffen, werden u.a. in Zelten untergebracht und das auch im Winter. Während viele Menschen ehrenamtlich helfen, schotten die Herrschenden die Festung Europa noch weiter ab und verschärfen das Asylrecht. In Erstaufnahmeeinrichtungen werden die Leistungen gekürzt, um „Unbefugte“ davon abzuhalten, in Deutschland Asyl zu beantragen.

Überall ist die Rede vom angeblichen „Asylmissbrauch“. Dabei wird versucht die Geflüchteten in berechtigte Schutzsuchende aus Kriegsländern wie Syrien oder dem Irak und sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ aus den Balkanländern einzuteilen und sie gegeneinander auszuspielen. Zudem wird durch die Rede vom „Asylmissbrauch“eine Unterwanderung der Sozialsysteme vorgegaukelt und die Flüchtende werden als Sündenbock für Kürzungen staatlicher Leistungen ausgenutzt. Das soll darüber hinwegtäuschen, dass in Deutschland seit Jahren Sozialleistungen und Bildungsausgaben gekürzt werden. Das Ende des sozialen Wohnungsbaus, immer höhere Preise im öffentlichen Nahverkehr, veraltete Schulbücher und zu wenig LehrerInnen, Hartz IV oder Beitragserhöhungen, immer mehr Zuzahlungen und geringere Leistungen bei der Krankenkasse… Unter all dem mussten wir schon lange vor der Ankunft der meisten Flüchtlinge leiden.

Für uns ist klar: Geflüchtete fliehen vor Krieg und seinen Folgen und Deutschland führt Krieg. Egal ob in Syrien, Afghanistan, Irak, Libyen oder Kosovo, an den meisten Kriegen der jüngeren Geschichte war Deutschland direkt oder indirekt beteiligt. Sei es mit eigenen Soldaten, logistischer Unterstützung, Ausbildung, Beratung und nicht zuletzt den deutschen Waffenexporten. Die deutsche Kriegspolitik ist Verursacher der Fluchtursachen.
Nur noch dreister ist es, wenn deutsche PolitikerInnen, wie z.B. Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, über eine militärische Lösung in Syrien diskutieren, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. Solche militärischen Lösungen kennen wir: 1999 hat die Bundeswehr Jugoslawien in Armut und Elend gebombt. Der Krieg gegen Afghanistan hat das Land ins Chaos gestürzt. Und in Syrien hat der deutsche Staat schon genug Unheil angerichtet. Großzügig hat er Waffen an seine Verbündeten, wie Saudi Arabien und die Türkei geliefert, die in Syrien den IS und andere Terrorgruppen finanziert und bewaffnet haben. Diese Terrorgruppen treiben die ganze Region immer weiter in einen blutigen Bürgerkrieg. Die Folgen dieser Kriegspolitik sind es, vor denen die Menschen heute fliehen.
Doch das ist nicht verwunderlich, denn Kriege werden nicht für die Einhaltung von Menschenrechten, Demokratie und Frieden geführt. Längst wird an anderer Stelle offen zugegeben, womit es bei Bundeswehreinsätzen und deutschen Waffenexporten wirklich geht: um die Wirtschaftsinteressen der größten deutschen Unternehmen.

Am 13.Februar 2016 findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse und hohe Offiziere aus der Bundesrepublik Deutschland und ihren verbündeten Staaten. Sie legen die Grundlagen für die nächsten Kriege, Waffenhandel und Militarisierung. Zudem sollen solche Konferenzen im Rampenlicht der Öffentlichkeit Akzeptanz für Kriege und militärische Handlungen in aller Welt schaffen. Bundespräsident Joachim Gauck z.B. warb in der Vergangenheit für ein „stärkeres internationales Engagement“ Deutschlands. Das bedeutet, für wirtschaftliche Zwecke laufende Auslandseinsätze zu verlängern, weiter Waffen in Krisengebiete zu liefern und neue Kriege zu beginnen, sprich die Fluchtursachen weiter anzufeuern und gleichzeitig die EU-Außengrenzen vor Geflüchteten abzuschirmen.

Die Geflüchteten haben genau wie wir ein Recht auf ein Leben in Frieden und Sicherheit. Dieses Recht wird ihnen allerdings verwehrt, genauso wie uns allen ein freies Leben ohne Kriege und ohne den Gegensatz zwischen armen und reichen Menschen auf dieser Welt verwehrt wird. Für die Bundesregierung zählt nur das Interesse der Banken und Konzerne, und das ist die Steigerung ihres Profits. Wehren wir uns gemeinsam gegen Kriegspolitik und gegen finanzielle Kürzungen auf unserem Rücken. Kämpfen wir gemeinsam für Frieden und unsere Interessen: Für bessere Bildung, für bezahlbaren Wohnraum, für kostenlose Gesundheitsversorgung und zwar für alle – egal ob mit oder ohne deutschen Pass. Wir fordern:

  • Fluchtursachen beseitigen! Auslandseinsätze und Waffenexporte stoppen!
  • NATO und Bundeswehr auflösen! Zivile Arbeitsplätze schaffen!
  • Öffnung aller europäischen Außengrenzen!
  • Die Verursacher der Kriege müssen zahlen: Sonderabgabe der Großunternehmen zur Versorgung von Flüchtlingen!
  • Hinaus zum Jugendblock gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 13. Februar 2016!

Zu den gemeinsamen Anfahrten aus Freiburg oder Tübingen kontaktiert: kontakt[at]tuebingen.sdaj-netz.de oder sdaj-freiburg[at]gmx.de

http://www.jugendblock.de/

NPD-Bundesparteitag am 21. November in Weinheim durch massive Polizeigewalt ermöglicht. Über 200 verhaftete AntifaschistInnen und zahlreiche Verletzte. Die SDAJ beteiligte sich an den Protesten vor Ort. Ein Bericht der GenossInnen der Gruppe Tübingen:

Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Ermöglicht wurde diese faschistische Propagandaveranstaltung unter dem rassistischen Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“durch einen Polizeieinsatz, der mehr als hundert verletzte AntifaschistInnen forderte. Unter den zahlreichen Menschen, die durch die Massive Polizeigewalt verletzt wurden, war auch eine Aktivistin, die mit dem Verdacht auf Halswirbelbruch in eine Klinik eingeliefert werden musste. Bereits am Boden liegend sollen ihr Polizisten mit dem Schlagstock ins Genick geschlagen haben.

Screenshot (36) - Kopie

Kessel in der Birkenauer Talstraße

Mehr als 200 AntifaschistInnen wurden im Verlauf des Tages in Gewahrsam genommen und stundenlang festgehalten, so dass sie an der Demonstration am Nachmittag nicht mehr teilnehmen konnten. Von 8:30 bis etwa 15:00 Uhr wurden zahlreiche DemonstrantInnen, darunter auch einige Minderjährige, in einem Polizeikessel in der Birkenauer Talstraße festgesetzt. Der Kessel befand sich genau an dem Ort, an dem eigentlich eine genehmigte Kundgebung angemeldet worden war. Die angereisten Nazis wurden in einem eskortierten Autokorso in nur wenigen Metern Entfernung am Kessel vorbeigeschleust, so dass diese in aller Ruhe und ohne von der Polizei daran gehindert zu werden, die AntifaschistInnen abfilmen, provozieren und bedrohen konnten.

Während die Faschisten unbehelligt ihren Parteitag in der Stadthalle beginnen konnten, waren die Menschen im Kessel über Stunden hinweg Schikanen und immer neuen Prügel- und Pfeffersprayattacken ausgesetzt. Wie gewohnt taten sich dabei besonders die Beamten der berüchtigten Schlägertruppe „BFE“ als tüchtige und skrupellose Staatsdiener hervor. Viele der Betroffenen mussten wegen Platzwunden am Kopf medizinisch versorgt werden, kollabierten vor Erschöpfung oder mussten sich durch die Wirkung des Pfeffersprays übergeben. Die Festgenommenen wurden mit Kabelbindern gefesselt und so bei Temperaturen kurz über dem Gefrierpunkt zum Teil für über eine Stunde im strömenden Regen stehen gelassen. Ihnen wurde fünf bis sechs Stunden lang der Zugang zu Toiletten verwehrt. Der Transport zu den Gefangenensammelstellen in Mannheim erfolgte in Bussen des öffentlichen Stadtverkehrs. Zahlreiche AktivistInnen mussten mit hinter dem Rücken gefesselten Händen, also ohne Möglichkeit, sich festzuhalten, während der gesamten Fahrt über die Autobahn stehen. Der Hinweis auf die massive Gefährdung, die für die Gefangenen von diesem fahrlässigen Vorgehen ausging, wurde von den zur Bewachung mitfahrenden Bereitschaftspolizisten nur mit beißendem Spott beantwortet.

Zynische Machtdemonstration

Die massive Polizeigewalt wurde begleitet von der provokativen Zurschaustellung eines neuen Wasserwerfers. Wenige Tage nach dem Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichtes zum „schwarzen Donnerstag“, das den Polizeieinsatz mit über 400 Verletzten Stuttgart-21-GegnerInnen 2010 für rechtswidrig erklärte, zeigt diese Machtdemonstration deutlich, wie herzlich wenig die Polizeiführung in Baden-Württemberg Gerichtsurteile interessieren. Insbesondere hatte das Gericht moniert, dass die ganze Versammlung mit Schlagstöcken, Pfefferspray und einem Wasserwerfer angegriffen wurde. Dies wiederholte sich nun in Weinheim. Auf einem Video von Russia Today (https://www.youtube.com/watch?v=d0Km0WwC3Zc) sieht man die brutalen Jagdszenen auf AntifaschistInnen. Auf dem Video ist außerdem zu sehen, dass der laut Pressesprecher der Polizei angeblich durch einen Tritt gegen das Knie „schwer verletzte“ Beamte sich seine Verletzung in Wirklichkeit selbst zugezogen hat. In einer regelrechten Prügelorgie fiel das BFE über die DemonstrantInnen her, wobei sich der besagte Beamte beim Treten auf Brusthöhe das Bein verdrehte und zu Boden ging.

Dass die absolut unverhältnismäßige Eskalation gewollt war, zeigt der kurzfristige Wechsel der Einsatzleitung. Der für seine Eskalationspolitik berüchtigte Polizeirat Christian Zacherle erklärte laut der Antifaschistische Initiative Heidelberg sich an keinerlei Absprachen gebunden zu fühlen.

Grün-Roter Polizeistaat (wir haben dich zum Kotzen satt!)

Die politische Verantwortung für das lebensgefährliche Vorgehen der Polizei trägt Innenminister Reinhold Gall (SPD). Seit der Regierungsübernahme durch die Grünen/SPD-Landesregierung werden in Baden-Württemberg nach wie vor weder Kosten noch Mühen gescheut, um faschistische Veranstaltungen durchzuprügeln. Es gibt weiterhin keine Aufklärung über die Verstrickung von NSU, Verfassungsschutz und rechten Polizisten, und das, obwohl es dabei in Baden-Württemberg auch um die ermordete Polizistin Michelle Kiesewetter aus Heilbronn geht. Nach wie vor gibt es keine Kennzeichnung von Polizisten. Das BFE prügelt weiterhin vermummt und anonym, also de facto juristisch immun. Pfefferspray, dass in internationalen Konflikten als Chemischer Kampfstoff geächtet ist und zu massiven Gesundheitsschäden – Todesfälle sind dabei keineswegs ausgeschlossen – führen kann, wird weiter in großen Mengen gegen protestierende Menschen eingesetzt.

Wiedereinmal hat der Staat in Weinheim eines ganz deutlich gemacht: Der Feind steht für ihn links und muss mit aller Härte bekämpft werden. Den NPD-Nazis, die mit der rechten Terrorszene eng vernetzt sind, wird mit allen Mitteln der Weg freigeprügelt. Durch die zahlreichen V-Leute auf allen Funktionärsebenen wird die größte faschistische Partei in Deutschland zudem noch staatlich subventioniert. Gleichzeitig brennen überall in Deutschland Flüchtlingsheime, die von der Polizei angeblich nicht genug geschützt werden können.

Bitter enttäuscht wurden am Samstag all jene, die sich von der Wahl von Grünen und SPD wenigstens Kleine Verbesserungen in Baden-Württemberg erhofft hatten. Heute ist klar, dass nur massiver, langandauernder Widerstand auf allen Ebenen erfolgversprechend sein wird. Der Staat wird die Nazis sicher nicht aufhalten. Unsere Aufgabe ist es nun, unermüdlich Klarheit über dieses System und seine Funktionsweise herzustellen und unsere Kräfte zu sammeln, um einen breiten Widerstand gegen die Faschisten auf die Beine zu stellen und auch dem Staat, der diese fördert und beschützt, den Kampf anzusagen.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

SDAJ Tübingen

Weitere berichte und Fotos findet ihr unter:

http://www.beobachternews.de/2015/11/22/massiv-und-bunt-protest-gegen-npd/

https://linksunten.indymedia.org/de/node/159771

LKAW front

Wir starten unseren dritten Lesekreis!

Ab 30. Oktober werden wir uns mit der Geschichte der europäischen Arbeiterbewegung befassen. Wir wollen uns dem Komplex auf ideengeschichtlicher Ebene nähern – hier interessieren uns besonders die verschiedenen Differenzen und auch Spaltungen innerhalb der Bewegung, ihre theoretischen Grundlagen und praktischen Konsequenzen. Dazu werden wir keine trockenen Geschichtsbücher und Zusammenfassungen wälzen, sondern uns an die Primärtexte wagen.

Über die Frühsozialisten und die Pariser Kommune schlagen wir den Weg ein zu den Auseinandersetzungen zwischen Anarchisten und Kommunisten, Revisionisten und Revolutionären, zu verschiedenen Revolutions- und Staatstheorien, Antifaschismus, Realsozialismus und schließlich auch den Differenzen zwischen der marxistisch-leninistischen und sogenannten eurokommunistischen Theorien.

Mitmachen kann bei uns jede/r, der möchte – ganz egal, wie alt du bist und wie du dir gerade deine Lebenszeit vertreibst. Einsteigen kannst du jederzeit. Wir treffen uns jeden 2. Donnerstag um 20.00 Uhr im Linken Zentrum Freiburg in der Glümerstraße 2.

Schau einfach nach dem nächsten Termin und komm vorbei!

Die Termine, Themen und Texte bis Jahresende:

30. Oktober 2014:      Zur Geschichte des Marxismus

T. Bergmann: „Einige Gedanken zur Geschichte des Marxismus

13. November 2014:   Die Frühsozialisten

Babeuf: „Das Manifest der Gleichen

27. November 2014:   Pariser Kommune

Lenin: „Dem Andenken der Kommune“

11. Dezember 2014:   Anarchismus und Sozialismus

Bakunin: „Sozialismus und Freiheit“

befreiungZur Erinnerung an den Tag der Befreiung, den 8. Mai 1945 hat die SDAJ Freiburg gestern am Platz der altern Synagoge mit vielen AntifaschistInnen aus Freiburg eine Kundgebung abgehalten und Flyer verteilt. In Gedenken an die Opfer des deutschen Faschismus wurde eine Schweigeminute einberufen und rote Nelken niedergelegt.

Im Folgenden hier unserer Redebeitrag für diejenigen, die nicht mit uns dort sein konnten:

Am 08. Mai 1945 – heute vor genau 69 Jahren – wurde der Hitler-Faschismus besiegt und dem größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte durch die Alliierten ein Ende gesetzt. Die Eroberung Berlins durch die Rote Armee zwang die Nazis zur bedingungslosen Kapitulation. Aber von „Kapitulation“ sprechen nur jene, für die dieser Tag eine Niederlage war – wir wollen heute den Tag der Befreiung feiern!
Wir feiern diesen Tag als Sieg de Völker über den Nazi-Faschismus, als Befreiung von der schändlichsten Rolle, die Deutschland je gespielt hat.
Zwölf Jahre lang haben die Faschisten Europa mit ihrem Terror überzogen und immer tiefer in den Krieg getrieben. Eine bis dahin unvorstellbare Aggression wurde nach außen vom Zaun gebrochen: der Überfall auf die Nachbarländer im Westen wie im Osten, der Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion und damit die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges. Profiteur war die deutsche Industrie, die an Aufrüstung, Krieg und Zwangsarbeitern verdiente.
Innerhalb des Deutschen Reiches und in den besetzten Gebieten wurde ein beispielloses Gewalt- und Ausrottungsprogramm durchgesetzt: die industrielle Vernichtung der Jüdinnen und Juden, Hunderttausender Sinti und Roma, Homosexueller und Menschen mit Behinderung, die massenhafte Ermordung von Millionen sowjetischer Kriegsgefangener sowie die Zerschlagung der Arbeiterbewegung und die fast vollständige Liquidierung jeder politischen Opposition. KommunistInnen wurden eingesperrt, gefoltert, ermordet, weil sie für konsequenten Widerstand gegen Faschismus und Kapitalismus standen.
Als junge Kommunist_innen und Antifaschist_innen betrachten wir es als unsere Aufgabe und unsere Pflicht, heute nicht nur an die zahllosen Opfer des Faschismus zu erinnern, sondern auch an jene Menschen, die alles aufs Spiel gesetzt und aktiv für die Befreiung gekämpft haben. Die internationalen Freiwilligen im spanischen Bürgerkrieg, die Kämpfer_innen der Roten Armee und der Alliierten, die Frauen und Männer im Widerstand und in den vielen Partisaneneinheiten überall in Europa – ihnen gelten heute unser Dank und unser Andenken!
Der 8. Mai 1945 war der Tag, an dem diese Hölle der Konzentrationslager, der Mordanstalten, der institutionalisiertes Menschenfeindlichkeit ein Ende gesetzt wurde und die Verbliebenen das Unglaubliche überlebt hatten. Die überfallenen Nationen konnten aufatmen.
Nach dem diesem Tag gab es zwei Losungen, an denen die Zukunft Deutschlands gemessen werden sollte: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
Dieser Tag ist für uns auch heute ein Tag der Mahnung, denn „der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, wie Brecht 1955 warnte.
In der BRD dauerte es nach dem Krieg nicht lange bis viele Nazis wieder führende Posten in Politik, Wirtschaft und Verwaltung übernehmen konnten. Viele Täter blieben unbestraft. Gleichzeitig wurden Antifaschist_innen, darunter zahlreiche Kämpfer_innen des kommunistischen Widerstands, bald wieder verfolgt und eingesperrt.
Die heutige Realität ist davon Kontinuität:
– Die Versammlungsfreiheit von Nazis wird mit brutaler Polizeigewalt durchgesetzt, während AntifaschistInnen kriminalisiert werden. Deutsche Behörden decken und unterstützen mordende Nazibanden wie den NSU.
– Krisenbedingte Unsicherheit ist Nährboden für die Zunahme von rassi-stischen und antisemitischem Gedankengut im Alltag. MigrantInnen, Arbeitslose oder das personifizierte jüdische Finanzkapital müssen als Sündenböcke herhalten, werden als Krisenversacher und Sozialschmarotzer bezeichnet und in Flüchtlingsheimen tätlich angegriffen.
– Seit 1999 nimmt Deutschland wieder an Angriffskriegen teil, ist mit seinen Truppen rund um die Welt präsent und baut die Bundeswehr in eine Angriffsarmee um.
– Um seine Einflussphären zu sichern, wird in der Ukraine die Unterstüt-zung von offen faschistischen Kräften forciert.
Wir sehen, die Bourgeoisie kehrt wieder dahin zurück, den Faschismus als Instrument im Klassenkampf zur Spaltung der Arbeiterklasse zu dulden. Faschismus ist die offenste und brutalste Form des Kapitalismus; er dient dazu, die fortschrittlichen Kräfte zu spalten und gewaltsam zu bekämpfen, während sich die Bourgeoisie mehrheitlich weiter mit einem demokratischen Schafsfell bedecken kann.
Dem gilt es sich zu widersetzen und deutlich zu machen, dass von diesem Land nie wieder Krieg entstehen darf, dass deutsche Profitinteres-sen nicht noch einmal die Welt in Schutt und Asche versetzen dürfen, dass die faschistische Ideologie nicht noch einmal in die Köpfe dringt.
Daher ist unsere Losung als Antifaschistinnen auch knapp 70 Jahre nach dem 08. Mai 1945, den Faschismus mitsamt seiner Wurzeln auszureißen.
Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg!

Liebe EinwohnerInnen und BürgerInnen Freiburgs,

sehr geehrter Herr Dr. Dieter Salomon,

wir richten uns in diesem offenen Brief an Sie und an die BürgerInnen Freiburgs, in Bezugnahme auf Ihren auszugsweise in der Badischen Zeitung am 19.02. veröffentlichten Brief an Ihren Kollegen Sadovy, Bürgermeister von Lwiw – die ukrainische Partnerstadt Freiburgs.

Während sich in den letzten Monaten die Ereignisse in der Ukraine und damit auch in Freiburgs Partnerstadt Lwiw überschlagen haben, hat unser Oberbürgermeister den Oppositionellen in Lwiw in einem Brief seine und unsere Solidarität ausgedrückt. Da jetzt auch in westlichen Mainstream-Medien das zuvor vermittelte Bild von Europa-treuen Freiheitskämpfern nicht mehr aufrecht erhalten werden kann und die massive Beteiligung faschistischer Kräfte bei dem Staatsstreich in der Ukraine offensichtlich wird, bekommt ein solcher Brief einen – gelinde gesagt – „faden“ Beigeschmack. Nun kann man ja in Detailfragen durchaus unterschiedliche Auffassungen von Demokratie haben, zumindest an Dreistigkeit grenzt es aber dann doch, wenn ein Bürgermeister im Namen aller BürgerInnen Putschisten einer Partnerstadt die Solidarität versichert, in deren Reihen Nationalismus, Antisemitismus, Neonazismus und Geschichtsrevisionismus dominieren. Herr Dr. Salomon hätte auch schon im Vorfeld wissen müssen, dass es sich bei den Marodeuren zumindest in der Region um Lwiw nicht nur um ein paar aufgebrachte WutbürgerInnen und DemonstrantInnen, die ihre legitime Unzufriedenheit mit der Regierung Janukowitsch Luft machten, handeln kann. Denn die offen faschistische Partei „Swoboda“ erzielte bei den vergangenen Parlamentswahlen im Jahr 2012 in dieser Region das mit Abstand höchste Wahlergebnis der ganzen Ukraine: 38,01% (!) gaben dort den Faschisten ihre Stimme. Eine Partei übrigens, die enge Kontakte zur NPD-Spitze pflegt.

Was aber tun, in dieser Situation?

Unserer Meinung nach hätte ein verantwortungsbewusster, für Demokratie und Frieden eintretender Bürgermeister – mit Kenntnis der faschistischen Gefahr vor Ort – einen Appell zur Wahrung der öffentlichen Ordnung an seinen Kollegen in der Partnerstadt Lwiw richten sollen. Er hätte darauf drängen sollen, die für Mai angesetzten Wahlen abzuwarten statt die von rechten Kräften forcierte Gewaltspirale zu befeuern. Dies wäre das Mindeste gewesen.

Von einem Mitglied einer Partei, die wie keine andere in Gestalt des damaligen Kriegsministers Fischer in den 90er Jahren den vermeintlichen Faschismus in Ex-Jugoslawien bekämpfen wollte und auch sonst vor keiner militärischen oder andersartigen Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten zurückschreckt, sollte man doch meinen, dass es mehr als 10 Jahre später die Dominanz faschistischer Kräfte, nämlich des sogenannten ‚Rechten Sektors’, in den Protesten erkennen würde. Dass nicht dementsprechend gehandelt wurde, ist unserer Meinung nach kein Zufall, sondern kann an Dr. Salomon und somit auch dem in seiner Partei vorherrschendem Demokratieverständnis, das Verhältnis zur EU und zum deutschen Imperialismus festgemacht werden. Freiburgs OB ist nämlich nicht nur irgendein „Herzens-Grüner“, der seinen Hang zum Recyceln in eine parlamentarische Funktion einbetten wollte; vielmehr hat er sich in seiner Dissertation mit dem Demokratieverständnis der Partei „Die Grünen“ eingehend beschäftigt und somit auch richtungsweisend mitbestimmt. Er ist also ein „Überzeugungstäter“, der in der noch gnädigsten Lesart die Unterstützung paramilitärischer rechter Schlägertrupps in Kauf nimmt, wenn es denn nur den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der EU dient, welche mit einer prowestlichen Orientierung der illegitimen ukrainischen Regierung beantwortet werden. Wer an dieser Stelle nun Wahlkampf wittert, hat einen guten Riecher:

Die Brisanz dieses Solidaritätsbriefes darf unserer Meinung nach in Zeiten der anstehenden Europa- und Kommunalwahlen nicht unterschätzt werden. Wir befinden uns in der schwersten ökonomischen Krise seitdem der Faschismus vor rund 70 Jahren in Europa besiegt wurde. Wir müssen miterleben wie im Zuge der kapitalistischen Krise die arbeitende Klasse und besonders die Jugend Europas ihrer Rechte und materiellen Lebensgrundlage beraubt wurde und so die Krisenlasten zu tragen hat. Dieses Projekt stellt eine Kontinuität zu dem dar, was unter der Regierungsbeteiligung der Grünen für die arbeitende Klasse in Deutschland schon Realität wurde. Mit der „Agenda 2010“ haben wir bitter erfahren müssen, dass der Kampf gegen unsere Grundrechte wie Bildung, Arbeit und ein Leben in Frieden von oben geführt wird und die Grünen fleißig ideologisches Schützenfeuer dazu liefern.

Ausdruck dieser verschärften ökonomischen Situation der letzten Jahre ist auch die zunehmende Stärke rechtpopulistischer bis offen faschistischer Gruppen in vielen Teilen Europas.

Gerade im Angesicht einer solchen Gefahr muss dieser menschenfeindlichen Gesinnung entschlossen entgegen getreten und die Ursachen wie hohe Arbeitslosigkeit und wuchernde soziale Ungleichheit bekämpft werden.

Wie viele andere Parteimitglieder der Grünen betreibt Dr. Salomon das genaue Gegenteil und gibt Machtinteressen die Priorität, sowohl lokal als auch innerhalb Europas.

Wir in Freiburg müssen uns fragen: Wollen wir wirklich in einer Situation, in der der Dampfkessel fast überkocht, Menschen unsere Stimme geben, die das Einflussgebiet der EU zur Not auch mit Hilfe von Faschisten ausweiten möchten und dafür prowestlichen Oligarchen ihre Solidarität übermitteln?

Wir fordern an dieser Stelle die BürgerInnen und BewohnerInnen Freiburgs auf, bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen nicht solchen eine Stimme zu geben, die in unserem Namen undifferenziert Solidarität aussprechen. Denn damit stellen sie auch faschistischen Protestierenden einen Blankoscheck aus.

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir mit diesem Brief, und mit der EU-Politik, die dahinter steht, nicht einverstanden sind.

Um das deutlich festzuhalten: Wir, als junge BürgerInnen Freiburgs, erklären uns ausdrücklich nicht solidarisch mit der Horde marodierender Putschisten, die einer proeuropäischen Oligarchenfraktion an die Macht verhalfen.

Wir hingegen sprechen den fortschrittlichen Kräften der Ukraine und allen anderen Teilen des ukrainischen Bevölkerung, die Repressionen und Terror ausgesetzt sind, unsere Solidarität aus.

Mit freundlichen Grüßen

SDAJ Gruppe Freiburg

womansplace-150x150Waren Feminismus und Marxismus in der linken Debatte lange Zeit eher konkurrierende Stiefkinder denn Schwestern mi gemeinsamen Kampf gegen (Frauen-)Unterdrückung, so zeichnen sich in den letzten Jahren Versuche ab, eine marxistisch fundierte ökonomische Analyse mit der kulturellen Kritik an Geschlechterverhältnissen zusammenzudenken.

Daran möchten wir anknüpfen und gemeinsam einige Punkte diskutieren, die die Verzahnung von Privateigentum und Frauenunterdrückung nachvollziehbar machen sollen. Denn die Herausbildung des Kapitalismus stellte eine Zäsur für die Beziehungsform zwischen Männern und Frauen dar. Vor dem Hintergrund neuer technisch-technologischer sowie politischer Entwicklungen erodierte die auf Selbstversorgung und geringe Arbeitsteilung ausgerichtete Sozialform des ganzen Hauses: Die Produktion wurde immer stärker aus dem Haushaltsverband ausgelagert, es erfolgte eine Separierung in einen von Männern geprägten Erwerbs-, und von Frauen ausgefüllten Wohnbereich.

Mit der Trennung von „produktiver“ Lohnarbeit und „unproduktiver“ Reproduktionsarbeit kam es auch zu einer neuen Qualität der binären Geschlechterkonstruktion. Männer und Frauen wurden zwar schon früher polarisierend einander abgegrenzt, doch werden die kulturellen Geschlechterunterschiede nun in den zeitgenössischen biologisch-naturwissenschaftlichen Diskursen anthropologisch in eine vermeintliche „Natur“ des jeweiligen Geschlechtes eingeschrieben: Der „vernünftige Plan der Natur“ sah Frauen nun ausschließlich in der Sphäre der nun weiblich konnotierten Privatheit und Männer in der erwerbszentrierten Öffentlichkeit.

Neben der historischen Genese des Patriarchats wollen wir auch gemeinsam aktuelle Probleme von Frauen im Kapitalismus diskutieren sowie die zeitgenössischen Antworten des Feminismus auf diese diskutieren.

Vortrag und Diskussion
Linkes Zentrum Freiburg, Glümerstr. 2
22.03.14 um 18:00 Uhr

bundeswehrkonzert_plakatTreffpunkt für die Proteste gegen das BW-Konzert:

10. Dezember | 18 Uhr | KuCa | Höllentalstraße 2

Am 10.12.13 findet in Freiburg-Littenweiler in der Kirche St. Barbara zum wiederholten Mal ein Adventskonzert des Luftwaffenmusikkorps 2 der Bundeswehr statt. Trotz starker Proteste im letzten Jahr wird erneut versucht, unter dem Label einer kriegsführenden Armee eine kulturelle Veranstaltung durchzuführen und die Bundeswehr als einen „normalen“ Teil der Gesellschaft darzustellen.

Die Bundeswehr führt Krieg!

Ob in Afghanistan, im Kosovo oder vor der Küste Somalias – seit 1999 beteiligt sich Deutschland wieder aktiv an Kriegen. Bei diesen Einsätzen geht es nicht um „Menschenwürde, Freiheit und Demokratie“, wie so oft propagiert wird. Die Kriegseinsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt sind, bedeuten für die Menschen vor Ort immer eine Katastrophe! Angebliche Hilfsmaßnahmen und humanitäre Hilfseinsätze dienen  hier lediglich als Alibi zur Legitimierung der Einsätze. In erster Linie werden deutsche Wirtschaftsinteressen verfolgt. So sicherten vergangene Kriegseinsätze z.B. in Afghanistan oder dem Sudan vor allem einen besseren Zugriff auf örtliche Märkte und Ressourcen.

Die Bundeswehr ist kein  Kulturverein!

Auch das geplante Konzert am 10.12. ist bereits Propaganda für laufende und zukünftige Kriege. Vor allem seit dem Aussetzen der Wehrpflicht und der damit einhergehenden Umstrukturierung der Bundeswehr ist sie darauf angewiesen, auf junge Menschen attraktiv zu wirken und versucht bei öffentlichen Gelöbnissen, Infoständen auf Messen, bei Werbung in den Medien, Jugendoffizieren in Schulen oder Konzerten von  Musikkorps sich als gewöhnliche Arbeitgeberin und Bestandteil der Gesellschaft darzustellen. Hier wird  versucht, potentielle neue RekrutInnen zu erreichen und Akzeptanz in der Gesellschaft zu erlangen, um die Kriegseinsätze im Ausland rückwirkend zu legitimieren.

Bereits im letzten Jahr hatten wir uns dazu entschlossen, diese als Kulturveranstaltung getarnte Propaganda für den nächsten Krieg nicht länger hinzunehmen. Nach einer entschlossenen Mobilisierungphase demonstrierten wir mit Die-Ins, Kriegsgeräuschen, Samba-Band, Transparenten, Schildern, einem Leopoard-Panzer aus Holz, dem Aufhängen der gesammelten  Unterschriften, einem Redebeitrag und Parolen vor und während des Konzerts und machten die Bevölkerung auf die wahren Hintergründe dieser Veranstaltung aufmerksam. Auch in diesem Jahr sind wir nicht weniger entschlossen, den Protest in die Öffentlichkeit zu tragen und der Kriegswerbung die Stirn zu bieten.
Kriegspropaganda darf kein Raum geboten werden! Weder die Kirche noch die Schule, Uni oder andere öffentliche Einrichtungen dürfen sich für militärische Zwecke einspannen lassen. Wir fordern den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze. Krieg darf kein Mittel der Politik sein.
Für uns alle muss die Losung gelten:

Krieg ist keine Lösung! Nie wieder Krieg!

Zur Bündnis-Website: Arbeitskreis gegen Krieg und Militarisierung

Wie können wir die Welt nicht nur interpretieren, sondern sie auch verändern? Über welche Mittel verfügen wir, die gesellschaftliche Wirklichkeit zu begreifen und diese nach unseren Bedürfnissen zu gestalten?

marx-engels-300x205Wir sind der Ansicht, dass uns auch heute noch die Marx’sche Lehre theoretische Instrumente an die Hand gibt, unsere Lage zu erkennen und zu analysieren. Sie kann uns auch heute noch als Schlüssel zum Verständnis sozio-ökonomischer Verhältnisse und historischer Prozesse dienen, und uns helfen, eine revolutionäre Praxis zu entwickeln.

Gerade weil die Klassiker des Marxismus aus Schule und Uni verdrängt wurden, ist es uns ein Anliegen, uns über Originaltexte ihre Lehren zu erschließen. Als SDAJ-Gruppe Freiburg wollen wir einen Raum für das Studium und für die kollektive Debatten in Form eines Lesekreises schaffen.

Dabei gehören für uns Fragen, Widersprüche und Kritik ausdrücklich dazu. Statt konsequenzloser Diskussionsrunde wollen wir uns gemeinsame Grundlagen erarbeiten mit all denen, die an revolutionärer Theorie und Praxis interessiert sind.

Wir freuen uns immer über neue und neugierige Gesichter! Wenn du Fragen hast, oder vorbeikommen möchtest, dann schreibe uns.

Wir treffen uns alle zwei Wochen Donnerstags um 19.00 Uhr im Linken Zentrum – adelante! (Glümerstraße 2, Freiburg).

Geplante Termine und Texte:

Datum Textgrundlage
31/10/13 W.I. Lenin: Drei Quellen und Drei Bestandteile des Marxismus
14/11/13 SDAJ Grundlagenschule: Marxistische Philosophie (S. 2-10)
28/11/13 F. Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft I (S. 189-201)
12/12/13 F. Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft II (S. 202-209)
Weihnachtspause
09/01/14 SDAJ Grundlagenschule: Wissenschaftlicher Sozialismus (S. 20-24)
23/01/14 K. Marx: Thesen über Feuerbach
06/02/14 H.H. Holz: 10 Thesen zur Marxistisch-Leninistischen Theorie

cubakofferWir laden ein: Vortrag und Diskussion zu Demokratie und Mitbestimmung in Cuba und den Cuban Five!
Am 20.03.2013 um 19.30 Uhr im adelante! Linken Zentrum Freiburg (Glümerstraße 2)

(Es laden ein: SDAJ Freiburg, DKP Freiburg, Cuba-Gruppe Freiburg)

Wir freuen uns, am Mittwoch, den 20. März Gisleidy vom Kommunistischen Jugendverband der KP Cuba in Freiburg begrüßen zu dürfen. Die Verantwortliche der UJC International Relations für die Arbeit zu den Cuban 5, den fünf in den USA inhaftierten kubanischen „Antiterroristas“, besucht uns im Rahmen des in diesem Jahr bundesweit stattfindenden Kuba-Solidaritätsprojekts der SDAJ. Was bedeutet Sozialismus auf Cuba? Wie verändert sich die Situation auf Kuba im Zuge der Wirtschaftsakutalisierungen? Wie sehen Mitbestimmung und Demokratie in einem sozialistischen Staat aus? Wie ist die Situation der Cuban 5 und ihrer Angehörigen? Und wie steht es um die Verwirklichung der Grundrechte der Jugend auf Bildung und Arbeit?

All diesen und noch mehr Fragen möchten wir im Rahmen eines Vortrags und anschließender Diskussion mit Gisleidy nachgehen. Alle Interessierten möchten wir herzlich einladen, diese Gelegenheit zu nutzen und selbst Fragen zu stellen. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr und findet im Linken Zentrum Freiburg, Glümerstraße 2, statt.
Weitere Infos findet ihr unter: http://www.sdaj-netz.de/blog/2013/03/sozialismus-inside-facts-und-stories-aus-und-ueber-kuba-und-die-cuban-5/

Wir freuen uns auf euch, auf eure Fragen und natürlich auch darauf, im Anschluss den einen oder anderen kubanischen Cocktail mit euch zu trinken!
Viva Cuba socialista!

Que los Cinco Volverán!

Eure SDAJ Freiburg